Allgemeine Geschäftsbedingungen ( Ausgenommen Reisen )

 

§ 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Einzelunternehmer Christian Gruner, im folgenden Dive In Dinslaken genannt, und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, Dive In Dinslaken hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

 

§ 2 Vertragsschluss und Rücktritt

Dive In Dinslaken verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den hier genannten Bedingungen anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern ist Dive In Dinslaken zum Rücktritt berechtigt.

Falls der Lieferant von Dive In Dinslaken trotz vertraglicher Verpflichtung Dive In Dinslaken nicht mit der bestellten Ware beliefert, ist Dive In Dinslaken  ebenfalls zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.

Der Besteller kann seinerseits schriftlich (auch per E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von zwei Wochen den Vertrag widerrufen. Sofern der Bestellwert mehr als 40,00 ? beträgt, erstattet Dive In Dinslaken die Kosten der Rücksendung. Es wird darauf hingewiesen, dass Dive In Dinslaken ggf. eine durch die Ingebrauchnahme der Sache entstandene Wertminderung einbehalten kann.

Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Audio- oder Videoaufzeichnungen (z.B. CDs, Videokassetten, DVDs) oder Software, die vom Besteller entsiegelt worden ist, ferner nicht bei Leistungen, die online (z.B. Software zum Download) übermittelt worden sind. Darüber hinaus gilt unsere Rücknahmegarantie. (s. unten)

Dive In Dinslaken bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Auch unsere Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden.

 

§ 3 Lieferung

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit der Liefertermin nicht verbindlich zugesagt wurde.

 

§ 4 Fälligkeit und Zahlung, Verzug

Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis per Rechnung (unter den in § 5 genannten Voraussetzungen), Kreditkarte oder Lastschriftverfahren zahlen. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist Dive In Dinslaken berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls Dive In Dinslaken ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist Dive In Dinslaken berechtigt, diesen geltend zu machen.

 

§ 5 Besonderheiten beim Kauf auf Rechnung und allgemeine Bestimmungen

Zahlung auf Rechnung ist nur für Verbraucher ab 18 Jahren möglich. Die Lieferadresse, die Hausanschrift und die Rechnungsadresse müssen identisch sein und innerhalb Deutschlands liegen. Für Leistungen, die online (z.B. Software zum Download) übermittelt werden sowie für den Kauf von Gutscheinen ist die Zahlung auf Rechnung nicht möglich. Dive In Dinslaken behält sich vor, die Zahlungsweise "Rechnung" für bestimmte Bestellungen nicht zu akzeptieren und den Besteller stattdessen auf andere Zahlungsarten (z.B. Kreditkarte) zu verweisen. Rechnungen sind bei Erhalt sofort ohne Abzug zahlbar.

Widerspruch gegen die Rechnung nur innerhalb 10 Tagen, ansonsten gilt die Rechnung als anerkannt.

Bei Zahlung auf Rechnung wird zuzüglich eventuell anfallender Versandkosten für den Komplettversand einmalig eine Gebühr von 1 EUR, bei Einzelversand 1 EUR pro Lieferung, berechnet.

Bei Zahlung auf Rechnung kann Dive In Dinslaken die Datenangaben der Besteller prüfen und bewerten. Das Ergebnis der Prüfung hat nur Einfluss auf die Zahlungsweise, nicht auf die Lieferung an sich.

Rchnungen gelten akzeptiert insofern nicht innerhalb von 14 Werktagen nach erhalt schriftlich wiederspruch über etwaige Änderungen oder sog Falsch ausweisungen durch den Rechnungsempfänger

 

 

§ 6 Aufrechnung, Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Dive In Dinslaken anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

 

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von Dive In Dinslaken.

 

§ 8 Mängelhaftung

Liegt ein von Dive In Dinslaken zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Ist Dive In Dinslaken zur Nacherfüllung wegen Unverhältnismäßigkeit nicht in der Lage oder nicht bereit oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die Dive In Dinslaken zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Nacherfüllung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz zu verlangen.

Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Dive In Dinslaken haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet Dive In Dinslaken nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von Dive In Dinslaken ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend

macht. Sofern Dive In Dinslaken fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

Die Verjährungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferung.

 

§ 9 Datenschutz

Der Besteller ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen, die Anmeldung zu dem E-Mail-Benachrichtigungsdienst erforderlichen personenbezogenen Daten durch Dive In Dinslaken ausführlich unterrichtet worden (siehe "Datenschutz und Privatsphäre" weiter unten). Der Besteller stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.

 

§ 10 Anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Unsere Rücknahmegarantie

Wir wollen, dass Sie mit allen unseren Lieferungen zufrieden sind. Daher können Sie alle bei uns gekauften Artikel innerhalb von 14 Tagen an uns zurücksenden. Nach § 312d BGB wird Ihnen ein Widerrufsrecht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware gewährt, darüber hinaus bleibt Ihnen jedoch auch unsere bisherige Garantie erhalten. Ausnahmen:  aufgrund der Beschaffenheit der Ware können ff. Produkte nicht zurückgenommen werden und sind deshalb von unserer Rücknahmegarantie ausgenommen:

Sollten Sie von Ihrem Rückgaberecht Gebrauch machen oder einen Mangel an Ihrem Gerät innerhalb des Gewährleistungszeitraumes reklamieren wollen, wenden Sie sich bitte an: Christian Gruner, Wallstr. 29, 46535 Dinslaken, Telefon 02064/731423, Fax 02064/423338.

 

Achtung: wir nehmen grundsätzlich keine unfreien Warenlieferungen an. Bei einer berechtigten Reklamation erstatten wir ihnen im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die ihnen entstandenen Portokosten.

Bitte entsiegeln Sie kopierbare Medien nicht. Eingeschweißte oder versiegelte Datenträger wie Software nehmen wir nur in der Einschweißfolie bzw. mit unbeschädigtem Siegel zurück.

Notieren, beziehungsweise markieren Sie bitte kurz den Grund für die Rücksendung auf der Rückseite des Lieferscheins. Schicken Sie das Paket ausreichend frankiert -- am besten in der Originalverpackung -- anschließend an unsere Warenrücknahme:

 

Dive In Dinslaken

Wallstr. 29

 

46535 Dinslaken

 

Wir überweisen den Warenwert (und gegebenenfalls auch die Portokosten) auf das bei Ihrer Bestellung angegebene Bank- oder Kreditkartenkonto. Falls Sie auf Rechnung zahlen, verrechnen wir von uns zu zahlende Portokosten mit eventuell ausstehenden Rechnungsbeträgen aus weiteren Lieferungen. Ansonsten überweisen wir alle von uns zu zahlenden Beträge auf eine bereits vorliegende Kontoverbindung. Falls keine Zahlungsverbindung bei uns hinterlegt ist, versenden wir einen Scheck. Sie werden per E-Mail über die Gutschrift informiert. Sollte der Rechnungsbetrag noch nicht von Ihnen überwiesen worden sein, wird die Rechnung durch die Rücksendung gegenstandslos. Es empfiehlt sich, den Einlieferungsschein des Rückpaketes aufzubewahren, bis die Gutschrift auf Ihrem Konto eingegangen ist. Unter folgenden Bedingungen werden Ihnen auch die Versandkosten der Rücksendung gemäß § 357 BGB erstattet:

Die Rücksendung erfolgt von einer deutschen Lieferadresse.

Sie haben innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware den Kaufvertrag schriftlich oder per E-Mail widerrufen oder die Ware an uns zurückgeschickt.

Der Bestellwert liegt über 40 EUR.

Maßgeblich ist der Wert der Bestellung zum Kaufzeitpunkt. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Pakets.

 

Falls die Ware benutzt wurde, gilt:

 

Nach Ablauf von 14 Tagen nehmen wir diese nicht mehr zurück.

Bei Rücksendung innerhalb dieser Frist behalten wir uns vor, einen angemessenen Betrag für die Nutzung des Artikels zu berechnen, sollten Artikel deutliche Gebrauchsspuren aufweisen. Dabei gilt weiterhin, dass wir die zu Anfang aufgeführten kopierbaren Datenträger grundsätzlich nicht bei entfernter Versiegelung zurücknehmen.

 

Die Versandkosten werden Ihnen ebenfalls erstattet, wenn die Ware beschädigt bei Ihnen angekommen ist oder Mängel aufweist. Wir bitten um Ihr Verständnis, dass in allen anderen Fällen die Versandkosten von Ihnen zu tragen sind. Also insbesondere, wenn der Bestellwert unter 40 Euro liegt oder die Ware erst nach 14 Tagen an uns zurückgeschickt wird, wenn der Vertrag nicht innerhalb der 14-Tage-Frist widerrufen worden ist. Wählen Sie bei einem Rücksendewert unter 50 EUR bitte die kostengünstigste Versandart (in der Regel "Päckchen").

 

Bei einem Warenwert, der 50 EUR übersteigt, bitten wir in jedem Fall um die Versandart "Paket" und die Aufbewahrung des Einlieferungsscheins.

 

Datenschutz und Privatsphäre

Bei Dive In Dinslaken steht Ihre Zufriedenheit an erster Stelle, und ein Teil unserer Aufgabe ist es, Ihre Privatsphäre zu schützen. Wir verwenden die von uns gesammelten Informationen über Sie, um Bestellungen auszuführen und Ihnen einen bequemeren Einkauf bei Dive In Dinslaken ermöglichen.

 

Welche Informationen sammeln wir? Wie verwenden wir diese?

Wenn Sie bei uns eine Bestellung aufgeben, müssen wir nach Ihrem Namen, Ihrer E-Mail-Adresse, Ihrer Versandadresse, Ihrer Bankleitzahl und Ihrer Kontonummer fragen bzw. nach Ihrer Kreditkartennummer und dem Ablaufdatum der Kreditkarte. So können wir Ihren Auftrag bearbeiten und ausführen.

Beteiligen Sie sich an einem Wettbewerb oder einer anderen Sonderaktion, benötigen wir Ihren Namen, Ihre Adresse und Ihre E-Mail-Adresse, um Sie gegebenenfalls benachrichtigen zu können.

Sofern die Daten zentral zum Zwecke der Verbesserung des Kundenservices oder aus technischen Gründen verarbeitet werden, werden wir durch geeignete Maßnahmen sicherstellen, dass die datenschutzrechtlichen Belange unserer Kunden in vollem Umfang berücksichtigt werden.

Bei Zahlung auf Rechnung prüfen und bewerten wir Ihre Datenangaben. Das Ergebnis dieser Prüfung hat nur Einfluss auf die Zahlungsweise, nicht die Lieferung an sich.

 

Was sind "Cookies"?( Ausschlieslich Internetbestellung)

Cookies sind kleine Informationen, die die Benutzung unseres Online-Angebots erleichtern. Sie werden von Ihrem Browser auf der Festplatte Ihres Computers gespeichert. Natürlich können Sie auch ohne diese Cookies bei Dive In Dinslaken einkaufen. Unsere Cookies enthalten keine personenspezifischen Informationen, so dass Ihre Privatsphäre geschützt ist. Die meisten Web-Browser akzeptieren Cookies automatisch. Sie können die Einstellungen Ihres Browsers jedoch ändern, um dies zu vermeiden.

Dive In Dinslaken stellt Ihre persönlichen Daten nicht Dritten außerhalb Dive In Dinslaken zur Nutzung zur Verfügung.

 

Änderungen

Wenn wir uns entschließen, unsere Richtlinien über Privatsphäre und Datenschutz zu ändern, werden wir die Änderungen auf dieser Seite veröffentlichen.

 

Allgemeine Kursbedingungen

 

1.1. Bei Buchung eines Tauchkurses ist der Kursteilnehmerbetrag bis spätestens 1 Wochen nach Beginn des Kurses fällig. Die Rechnung wird nach Kursanmeldung schriftlich per E-Mail oder Post versandt. Wird die pünktliche Zahlung nicht gewährleistet, berechnen wir 25% Aufschlag zuzüglich zum gesamten Kursbetrag.

 

1.2. Nach Beginn des Tauchkurses im Hallenbad besteht ein einwöchiges Rücktrittsrecht. Liegt ein Abbruch aus gesundheitlichen Gründen vor, ist ein ärztliches Attest erforderlich, ebenfalls bei Kursabbruch nach dem 3. Hallenbadtauchgang. Erscheint der Kursteilnehmer ohne Angaben von Gründen nicht, entfallen jegliche Ansprüche und eine Rückerstattung des Geldes, d.h. das bereits bezahlte Gebühr wird einbehalten.
Bei Nicht inanspruchnahme eines Gutscheines für einen Tauch oder Weiterbildungskurs, werden dieGebühren nur in einem Zeitraum von 14 Tagen zurück erstattet. Im Falle eines späteren Ablehnen des Kurses steht dem Käufer das Recht zu, den Geldwert für sich selber in Form von Warenkäufen oder Kursen umzusetzen. 

 

1.3. Tauchequipment wird Ihnen leihweise zur Verfügung gestellt, bei defekt haftet der Kursteilnehmer.

 

2.0 Erste Hilfe Kurse Dive In Med

 

Wir sind ständig bemüht, Ihnen ein umfangreiches und inhaltlich aktuelles Lehrgangsangebot zur Verfügung zu stellen. Hierzu bitten wir um Beachtung der folgenden Bedingungen und Hinweise:

 

2.1 Anmeldungen werden in der Reihenfolge ihres Einganges berücksichtigt und sind verbindlich. Ohne Anmeldung kann eine Teilnahme aufgrund einer Teilnehmerobergrenze nicht garantiert werden.

 

2.2 Die Lehrgangsgebühr ist am Tag der Ausbildung in bar zu entrichten. Im Falle einer Rechnungslegung ist der Betrag sofort fällig. Es gelten die bei der jeweiligen Lehrgangsart benannten Gebühren zum Zeitpunkt der Buchung.

 

2.3 Betriebliche Ersthelfer bringen den BG-Abrechnungsbogen zum Tag der Ausbildung im Original mit. Dieser beinhaltet die zuständige Berufsgenossenschaft, BG-Mitgliedsnummer und Arbeitgeberbestätigung.

 

2.4 Abmeldungen sind mindestens 3 Arbeitstage vor Lehrgangsbeginn vorzunehmen. Bei späteren Abmeldungen werden 50% der betreffenden Lehrgangsgebühren erhoben. Bei Nichterscheinen wird eine Ausfallgebühr in Höhe der vollen Lehrgangsgebühr erhoben. Ersatzteilnehmer sind kostenfrei möglich.

 

2.5 Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes, u.a. Erkrankung des Referenten, höhere Gewalt oder bei einer Teilnehmerzahl unter acht Erschienenen gilt die zugesagte Leistung als nicht verfügbar. In diesem Fall kann der Lehrgang abgesagt oder verlegt werden. Die Teilnehmer werden unverzüglich hierüber informiert. Weitergehende Ansprüche bestehen nicht.

 

2.6 Ihre Daten unterliegen dem Datenschutz und werden zum Zwecke der Abrechnung (z..B. der Berufsgenossenschaft, Arbeitgeber) und Kommunikation elektronisch erfasst und gespeichert. Alle personenbezogenen Daten werden vertraulich behandelt und nicht an unmittelbar betroffene Dritte übermittelt

 

2.7 Für die praktischen Übungen empfehlen wir geeignete Kleidung und rutschfestes Schuhwerk. Bei persönlichen Einschränkungen ist die zuständige Ausbildungskraft rechtzeitig zu informieren.

 

2.8 Unsere Angebote führen wir auch gerne in Ihren Räumen (z.B. Betriebe, Praxen, Schulen, Vereine) durch. Hierzu ist eine Mindestanzahl von 12 Teilnehmern erforderlich. Bei Unterschreiten kann der Lehrgang abgesagt oder gegen Differenzgebühren in Höhe der Lehrgangsgebühr bis zu 12 Teilnehmern stattfinden. Lehrgangsabsagen sind 3 Arbeitstage vor Lehrgangsbeginn möglich. Danach oder bei Nichtzustandekommen erheben wir die fünffach ausgewiesene Teilnehmergebühr. Die Räumlichkeiten/Raumausstattung unterliegt ggf. berufsgenossenschaftlichen Auflagen.

 

2.9 Die Teilnahme an unseren Veranstaltungen/Lehrgängen/Seminaren erfolgt grundsätzlich auf eigene Gefahr. Die Haftung des Veranstalters beschränkt sich auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

 

2.10 Weitere Informationen zu unseren Angeboten, Anmeldungen oder Fragen beantworten wir gerne.

02064-731423
 

Datenschutzerklärung

 

DATENSCHUTZERKLÄRUNG

 

§ 1 Allgemeines

 

Ihre personenbezogenen Daten (z.B. Anrede, Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer) werden von uns nur gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts und des Datenschutzrechts der Europäischen Union (EU) verarbeitet. Die nachfolgenden Vorschriften informieren Sie neben den Verarbeitungszwecken, Empfängern, Rechtsgrundlagen, Speicherfristen auch über Ihre Rechte und den Verantwortlichen für Ihre Datenverarbeitung. Diese Datenschutzerklärung bezieht sich nur auf unsere Websites. Falls Sie über Links auf unseren Seiten auf andere Seiten weitergeleitet werden, informieren Sie sich bitte dort über den jeweiligen Umgang mit Ihren Daten.

 

 

§ 2 Datenverarbeitung zur Vertragserfüllung

 

(1) Verarbeitungszweck

Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns im Bestellprozess zur Verfügung stellen, sind für einen Vertragsabschluss mit uns erforderlich. Sie sind zur Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten nicht verpflichtet. Ohne Mitteilung Ihrer Anschrift können wir Ihnen aber die Ware nicht zusenden. Bei einigen Bezahlverfahren benötigen wir die erforderlichen Bezahldaten, um sie an einen von uns beauftragten Bezahldienstleister weiterzugeben. Die Verarbeitung Ihrer im Bestellprozess eingegebenen Daten erfolgt also für den Zweck der Vertragserfüllung.

Wenn Sie uns vor Vertragsschluss per E-Mail, über ein Kontaktformular etc. eine Anfrage stellen, verarbeiten wir die auf diesem Weg erhaltenen Daten zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen und beantworten z.B. Ihre Fragen zu unseren Produkten.

(2) Rechtsgrundlage

Rechtsgrundlage für diese Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 b) DSGVO.

(3) Empfängerkategorien

Zahlungsdienstleister, Versanddienstleister, Hostinganbieter, ggf. Warenwirtschaftssystem, ggf. Lieferanten (Dropshipping).

(4) Speicherdauer

Die zur Vertragsabwicklung erforderlichen Daten speichern wir bis zum Ablauf der gesetzlichen Gewährleistungs- und ggf. vertraglichen Garantiefristen.

Die nach Handels- und Steuerrecht erforderlichen Daten bewahren wir für die gesetzlich bestimmten Zeiträume auf, regelmäßig zehn Jahre (vgl. § 257 HGB, § 147 AO).

Die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen verarbeiteten Daten werden gelöscht, sobald die Maßnahmen durchgeführt wurden und es erkennbar nicht zu einem Vertragsschluss kommt.

 

 

§ 3 Kommentare

 

(1) Verarbeitungszweck

Es besteht die Möglichkeit einen Kommentar zu verfassen. Ihre Daten (z.B. Name/Pseudonym, E-Mail-Adresse, Website) werden dann nur für den Zweck der Veröffentlichung Ihres Kommentars verarbeitet.

(2) Rechtsgrundlage

Rechtsgrundlage für diese Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 f) DSGVO.

(3) Berechtigtes Interesse

Unser berechtigtes Interesse ist der öffentliche Austausch von Nutzermeinungen zu bestimmten Themen und Produkten. Die Veröffentlichung dient u.a. der Transparenz und Meinungsbildung. Ihr Interesse am Datenschutz bleibt gewahrt, da Sie Ihren Kommentar unter einem Pseudonym veröffentlichen können.

(4) Speicherdauer

Eine bestimmte Speicherdauer ist nicht vorgesehen. Sie können jederzeit die Löschung Ihres Kommentars verlangen.

(5) WIDERSPRUCHSRECHT

Sie haben das Recht, der Datenverarbeitung die auf der Grundlage des Art. 6 Abs. 1 f) DSGVO erfolgt und nicht der Direktwerbung dient aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit zu widersprechen.

Im Falle der Direktwerbung können Sie der Verarbeitung hingegen ohne Angabe von Gründen jederzeit widersprechen.

 

 

§ 4 Rechte der betroffenen Person

 

Werden personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, sind Sie Betroffener i.S.d. DSGVO und es stehen Ihnen folgende Rechte uns gegenüber zu:

 

 

1. Auskunftsrecht

 

Sie können von uns eine Bestätigung darüber verlangen, ob personenbezogene Daten, die Sie betreffen, von uns verarbeitet werden.

Liegt eine solche Verarbeitung vor, können Sie von uns über folgende Informationen Auskunft verlangen:

(1) die Zwecke, zu denen die personenbezogenen Daten verarbeitet werden;

(2) die Kategorien von personenbezogenen Daten, welche verarbeitet werden;

(3) die Empfänger bzw. die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden oder noch offengelegt werden;

(4) die geplante Dauer der Speicherung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten oder, falls konkrete Angaben hierzu nicht möglich sind, Kriterien für die Festlegung der Speicherdauer;

(5) das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, eines Rechts auf Einschränkung der Verarbeitung durch uns oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung;

(6) das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde;

(7) alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten, wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden;

(8) das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß Art. 22 Abs. 1 und 4 DSGVO und – zumindest in diesen Fällen – aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für die betroffene Person.

Ihnen steht das Recht zu, Auskunft darüber zu verlangen, ob die Sie betreffenden personenbezogenen Daten in ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt werden. In diesem Zusammenhang können Sie verlangen, über die geeigneten Garantien gem. Art. 46 DSGVO im Zusammenhang mit der Übermittlung unterrichtet zu werden.

 

 

2. Recht auf Berichtigung

 

Sie haben ein Recht auf Berichtigung und/oder Vervollständigung uns gegenüber, sofern die verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Sie betreffen, unrichtig oder unvollständig sind. Wir müssen die Berichtigung unverzüglich vornehmen.

 

 

3. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

 

Unter den folgenden Voraussetzungen können Sie die Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten verlangen:

(1) wenn Sie die Richtigkeit der Sie betreffenden personenbezogenen Daten für eine Dauer bestreiten, die es uns ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen;

(2) wenn die Verarbeitung unrechtmäßig ist und Sie die Löschung der personenbezogenen Daten ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten verlangen;

(3) wenn wir die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigen, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, oder

(4) wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben und noch nicht feststeht, ob die uns zustehenden berechtigten Gründe gegenüber Ihren Gründen überwiegen.

Wurde die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten eingeschränkt, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.

Wurde die Einschränkung der Verarbeitung nach den oben genannten Voraussetzungen eingeschränkt, werden Sie von uns unterrichtet bevor die Einschränkung aufgehoben wird.

 

 

4. Recht auf Löschung

 

a) Löschungspflicht

Sie können von uns verlangen, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, und wir sind verpflichtet, diese Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft:

(1) Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig.

(2) Sie widerrufen Ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

(3) Sie legen gem. Art. 21 Abs. 1 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder Sie legen gem. Art. 21 Abs. 2 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.

(4) Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.

(5) Die Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem wir unterliegen.

(6) Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DSGVO erhoben.

 

b) Information an Dritte

Haben wir die Sie betreffenden personenbezogenen Daten öffentlich gemacht und sind wir gem. Art. 17 Abs. 1 DSGVO zu deren Löschung verpflichtet, so treffen wir unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um die für die Datenverarbeitung Verantwortlichen, die die personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber zu informieren, dass Sie als betroffene Person von ihnen die Löschung aller Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt haben.

 

c) Ausnahmen

Das Recht auf Löschung besteht nicht, soweit die Verarbeitung erforderlich ist

(1) zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information;

(2) zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, die die Verarbeitung nach dem Recht der Union oder der Mitgliedstaaten, dem wir unterliegen, erfordert, oder zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die uns übertragen wurde;

(3) aus Gründen des öffentlichen Interesses im Bereich der öffentlichen Gesundheit gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. h und i sowie Art. 9 Abs. 3 DSGVO;

(4) für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, wissenschaftliche oder historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke gem. Art. 89 Abs. 1 DSGVO, soweit das unter Abschnitt a) genannte Recht voraussichtlich die Verwirklichung der Ziele dieser Verarbeitung unmöglich macht oder ernsthaft beeinträchtigt, oder

(5) zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

 

 

5. Recht auf Unterrichtung

 

Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung uns gegenüber geltend gemacht, sind wir verpflichtet, allen Empfängern, denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden.

Ihnen steht uns gegenüber das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu werden.

 

 

6. Recht auf Datenübertragbarkeit

 

Sie haben das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Außerdem haben Sie das Recht diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung zu übermitteln, sofern

(1) die Verarbeitung auf einer Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO oder auf einem Vertrag gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO beruht und

(2) die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.

In Ausübung dieses Rechts haben Sie ferner das Recht, zu erwirken, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten direkt von uns einem anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist. Freiheiten und Rechte anderer Personen dürfen hierdurch nicht beeinträchtigt werden.

Das Recht auf Datenübertragbarkeit gilt nicht für eine Verarbeitung personenbezogener Daten, die für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die uns übertragen wurde.

 

 

7. Widerspruchsrecht

 

Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling.

Wir verarbeiten die Sie betreffenden personenbezogenen Daten dann nicht mehr, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

Werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht.

Widersprechen Sie der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeitet.

Sie haben die Möglichkeit, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft – ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG – Ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.

 

 

8. Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung

 

 

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